6. Vereinsstammtisch zur „Zukunft des Kleingartenwesens“ in Sachsen
Probleme lösen, um die Zukunft zu sichern
Zu seinem 6. Vereinsstammtisch hatte der Arbeitskreis „Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft“ der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag für den 16. November 2023 nach Dresden eingeladen. Die LSK-Präsidiumsmitglieder sowie Vertreter mehrerer LSK-Mitgliedsverbände folgten dieser Einladung – denn das Thema des Vereinsstammtisches lautete die „Zukunft des Kleingartenwesens“ im Freistaat Sachsen. Seitens der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages nahmen Christian Hartmann (Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion), Andreas Heinz (Landwirtschaftlicher Sprecher der CDU-Fraktion), Georg-Ludwig von Breitenbruch (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und Ines Springer (Vorsitzende Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Landtages) teil.
Beim 6. Vereinsstammtisch kamen die Vertreter des sächsischen Kleingartenwesens mit Abgeordneten der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag ins Gespräch. Das Themenspektrum reichte dabei vom demografi schen Wandel über die Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit bis hin zu den Auswirkungen des Klimawandels auf den Anbau von Obst und Gemüse in den Kleingärten. Foto: CDU-Fraktion
Die Gesprächsrunde wurde von Christian Hartmann eingeleitet, und die erste Frage der Politiker galt den Solaranlagen in Kleingartenanlagen und dem Standpunkt des Landesverbandes zu dieser Thematik. Unser aktueller Standpunkt wurde klar dargestellt. Das Kleingartenwesen in Sachsen möchte keinen Fortschritt verhindern, jedoch sehen wir auch die technischen Grenzen der bestehenden Stromnetze in den Kleingartenanlagen Sachsens.
Gleichermaßen haben wir unsere Bedenken zur Ausdünnung der Finanzierungsstruktur der bestehenden Stromnetze durch Insellösungen vorgetragen. Die Teilnehmer der Gesprächsrunde befanden die Position des LSK zu den erneuerbaren Energien als im Sinne für die Allgemeinheit.
Sehr schnell fand die Beratung zum brennendsten Thema im Kleingartenwesen unserer Zeit – den Folgen des demografischen Wandels. Die aktuelle Situation wurde den Vertretern der sächsischen CDU Landtagsfraktion anschaulich dargestellt. Wir konnten auch vermitteln, dass wir nicht untätig geblieben sind und eine neue politische Ebene erschlossen haben – die Landkreise. Jedoch sehen wir auch die Landesregierung in der Pflicht, das sächsische Kleingartenwesen mehr als nur mit wohlwollenden Worten zu unterstützen. Selbst wenn bestehende Förderprogramme theoretisch für das Kleingartenwesen nutzbar sind, so ist eine Antragsstellung nur über die Kommune möglich. Hierzu muss manche Kommune motiviert werden.
Kleingartenanlagen auf privatem Land sind indes kaum förderfähig, deshalb müssen andere Lösungen her. Eine Strukturförderung – ähnlich der im Land Brandenburg – wäre eine praktikable Lösung für Sachsen. Mittel dieser Art könnten eingesetzt werden, das Kleingartenwesen in Sachsen dem Bedarf entsprechend zu entwickeln. Es wäre möglich, entwicklungsfähige Standorte zu sichern und weiterzuentwickeln, aber gleichermaßen nicht mehr benötigte Kleingärten zurückzubauen. Die Projektförderung des LSK könnte auf ein neues Niveau gehoben werden.
Angesprochen wurden auch die möglichen Folgen des Klimawandels für das Kleingartenwesen – besonders der Umgang mit der wertvollen Ressource Wasser. Wir hatten uns bereits intensiv mit dieser Problematik in der Broschüre „Kleingärten im Klimawandel“ auseinandergesetzt. Wir nutzten die Möglichkeit, die Abgeordneten für diese Problematik zu sensibilisieren.
Es wurden auch die Probleme mit invasiven Arten in Kleingärten erörtert. Die Hauptprobleme werden aktuell durch den Waschbären verursacht. Man ist sich in der Landesregierung der Problematik bewusst, jedoch ist eine Bejagung in bewohnten Gebieten unmöglich. Einzige Ausnahme ist der Einsatz von Lebendfallen. Hierzu sollten sich betroffene Verbände oder Vereine mit den Jagdverbänden in Verbindung setzen.
Diskutiert wurde zudem über die Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit im sächsischen Kleingartenwesen. Besonders MdL Ines Springer sieht dieses Th ema als sehr wichtig an. Es wurde darauf verwiesen, die Ehrenamtsförderung des Freistaates Sachsen in Anspruch zu nehmen und sich nicht vor einem Antrag zu scheuen.
Zusammenfassend war es eine sehr ansprechende Beratungsrunde mit den Mitgliedern des Arbeitskreises „Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft“ der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages zu aktuellen Problemen, die es mittelfristig im sächsischen Kleingartenwesen zu lösen gilt.
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